Tesla-Aktie: Kalifornische Fahrzeugbehörde reicht Klage gegen Tesla ein

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• Kalifornischer Fahrzeugbehörde DMV sind Teslas Werbe-Aussagen ein Dorn im Auge


• Klage Ende Juli eingereicht


• Bei Klageerfolg immense Folgen für Tesla

Das California Department of Motor Vehicles (DMV), die kalifornische Fahrzeugbehörde, hat einem Bericht der Los Angeles Times zufolge bereits Ende Juli eine Klage gegen den EV-Riesen Tesla eingereicht. Demnach mache der Konzern unter CEO Elon Musk “falsche Werbung” für das Autopiloten-System und die “Full Self-Driving”-Technologie. Auf der Tesla-Webseite sollen die Systeme als leistungsfähiger beworben werden, als sie tatsächlich sind. Ende Juli wurden zwei Beschwerden des DMV eingereicht, in denen Tesla beschuldigt wird, Aussagen zu machen oder zu verbreiten “[…], die unwahr oder irreführend sind und nicht auf Tatsachen beruhen”, wie die Los Angeles Times aus den Dokumenten zitiert.

Teslas Werbung eine Täuschung?

Auf der US-amerikanischen Tesla-Homepage wird folgendermaßen geworben: “Alles, was Sie tun müssen, ist einzusteigen und Ihrem Auto zu sagen, wohin es gehen soll. Wenn Sie nichts sagen, schaut Ihr Auto in Ihren Kalender und bringt Sie als angenommenes Ziel dorthin. Ihr Tesla findet die optimale Route und navigiert durch städtische Straßen, komplexe Kreuzungen und Autobahnen.” Solche Formulierungen beschreibt das DMV als irreführend. Insbesondere im Hinblick darauf, dass an anderer Stelle der Tesla-Webseite angegeben ist, dass “die derzeit aktivierten Funktionen eine aktive Fahrerüberwachung erfordern und das Fahrzeug nicht autonom machen”. Auch DMV-Aussagen zufolge können Tesla-Autos nicht “als autonome Fahrzeuge operieren”. Die Fahrzeugbehörde sieht in dem Haftungsausschluss Teslas, welcher darauf hinweist, dass Fahrer weiterhin aktiv in das Geschehen eingreifen müssen, einen Widerspruch zur vorangestellten Werbe-Aussage.

Bei Klageerfolg drohen Tesla immense Probleme

Sollte die Klage Erfolg haben, steht der Musk-Konzern vor vielfältigen Problemen. Die laut Los Angeles Times vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen beinhalten so unter anderem den Widerruf der Lizenzen zum Bau und Verkauf von Fahrzeugen innerhalb Kaliforniens. Eine tatsächliche Strafe könnte jedoch deutlich milder ausfallen. In einer E-Mail an die L.A. Times äußerte sich ein DMV-Sprecher dahingehend “[…], dass Tesla verpflichtet wird, bei Verbrauchern besser zu werben und Tesla-Fahrer besser über die Fähigkeiten des Autopiloten und der ‘Full Self-Driving’-Funktionen aufzuklären, einschließlich Warnhinweisen in Bezug auf der Einschränkung der Funktionen”.

Teslas Autopilot schon häufiger im Fokus von Behörden

Der Tesla-Autopilot steht schon seit längerem Fokus von verschiedenen Behörden. Erst im Juni hat die US-Verkehrsbehörde NHTSA weitere Untersuchungen des Systems angeordnet, nachdem es zu einer Reihe von Auffahrunfällen kam. Trotz vielfältiger Vorwürfe scheinen sich Kunden dennoch auf die Services von Tesla zu verlassen. So gaben 32 Prozent aller Befragten einer AutoPacific-Studie an, dass Tesla ihr größtes Vertrauen für die Entwicklung sicherer und zuverlässiger vollautonomer Fahrzeuge genieße. Dabei dürfte vor allem die mediale Aufmerksamkeit, die Tesla und Elon Musk zugute kommt, eine große Rolle spielen. So wie vor rund einem Jahr, als der Autopilot das Fahrzeug eines bewusstlosen Fahrers stoppte.

Redaktion finanzen.net

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